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Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen (AGB).

Die Inanspruchnahme unserer Dienste unterliegt diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

 

1. Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen

(1) Die Homepage www.kliniken-essen-mitte.de ist ein Internetangebot der Kliniken Essen Mitte, Evang. Huyssens-Stiftung/ Knappschaft GmbH (nachfolgend "KEM"). Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für jedwede Nutzung der Homepage www.kliniken-essen-mitte.de (das Internetangebot nutzende Person nachfolgend "Nutzer").

 

(2) Die AGB gelten, soweit nicht in speziellen Nutzungsbedingungen für besondere Dienstleistungen (z.B. Newsletter) abweichende Regelungen getroffen werden; bei widersprüchlichen Regelungen gehen die spezielleren Nutzungsregelungen vor.

 

(3) Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Die bloße Unterlassung eines Widerspruchs der KEM gegen andere Allgemeine Geschäftsbedingungen führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

2. Informationen

(1) Die Internet-Seiten der KEM werden ständig gepflegt und aktualisiert. Bei der Fülle der Informationen sind Fehler und Lücken jedoch nicht vollständig auszuschließen. Die KEM übernimmt daher keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der im Rahmen dieses Dienstes zur Verfügung gestellten Informationen, dies gilt unabhängig von der Art des eingetretenen Schadens.

 

(2) Die KEM behält sich das Recht vor, diesen Dienst im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten hinsichtlich Form, Nutzungsmöglichkeiten, Bedienbarkeit und Inhalt jederzeit auch ohne Vorankündigung ganz oder teilweise zu ändern, auszuweiten, einzuschränken oder ganz einzustellen.

 

(3) Die KEM hat diverse Links zu externen Rechnern in ihr Internet-Angebot aufgenommen. Eine Identifizierung der KEM mit dem Inhalt dieser Internet-Seiten ist damit nicht verbunden. Auch im Hinblick auf die sich häufig ändernden Inhalte einzelner Internet-Seiten übernimmt die KEM keinerlei Haftung für den Inhalt fremder Seiten und distanziert sich ausdrücklich von deren Inhalt. Diese Erklärung gilt für alle Links und Link-Sammlungen auf den Servern der KEM, die zur Zeit und künftig verfügbar sind.

 

(4) Die Internet-Seiten der KEM sind nicht an Personen in den USA und Kanada und nicht an Personen in den Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten.

 

3. Medizinische Informationen

Die medizinischen Informationen auf dieser Homepage sind kein Ersatz für Beratung und / oder Behandlung durch Ärzte, noch dürfen aufgrund der Informationen eigenständig Diagnosen gestellt, Behandlungen begonnen oder abgesetzt werden.

4. Kontakte / Foren

(1) Die Kontaktfunktion sowie die Foren der KEM stehen allen Nutzern zur Verfügung. Hier können Fragen gestellt und Meinungen geäußert werden. Es ist der KEM allerdings nicht möglich, alle Beiträge der Foren online zu überwachen, so dass die KEM keine Verantwortung für Inhalt, Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Beiträge übernimmt.

 

(2) Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbst verantwortlich für seinen Beitrag. Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische und ruf- oder geschäftsschädigende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter.

 

(3) Verboten ist weiter, den Dialog verschiedener Nutzer wissentlich zu stören; z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten. Es ist nicht erlaubt, private Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummer o.ä. in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch dürfen private E-Mails oder Nachrichten im Forum nicht ohne Einverständnis des Absenders veröffentlicht werden.

 

(4) Die Einstellung urheberrechtlich geschützter Werke darf nur mit Zustimmung des Urhebers erfolgen. Der Verfasser ist für die inhaltliche Richtigkeit seiner Mitteilungen sowie für hieraus resultierende rechtliche Konsequenzen allein verantwortlich. Die Verbreitung falscher Tatsachen kann einen nach Deutschem Recht strafrechtlich relevanten Tatbestand darstellen.

 

(5) Sollten dem Administrator oder einem Moderator Beiträge vorbeschriebener Natur auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser aus dem System entfernt bzw. durch den Administrator oder Moderator korrigiert. Die KEM behält sich vor, einzelnen Besuchern / Mitgliedern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen.

 

(6) Der Verfasser eines Beitrags stellt die KEM von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund dieser Beiträge geltend gemacht werden, frei. Zudem stimmt der Teilnehmer am Forum der Veröffentlichung seines Beitrages auf der Internetseite der KEM zu.

5. Nutzungsumfang

Die Inhalte dieser Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung ist nur zum privaten Zweck zulässig. Die kommerzielle Nutzung der Internetseiten der KEM bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung der KEM. Jede Verwendung, Vervielfältigung, Vorführung, Sendung, Vermietung und/oder Leihe der Webseite oder einzelner Inhalte ist ohne Einwilligung der KEM untersagt und zieht straf- oder zivilrechtliche Konsequenzen nach sich. Alle Rechte sind der KEM vorbehalten.

 

6. Haftung

(1) Die KEM haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise beim Besuch dieser Homepage entstehen können, es sei denn, dass solche Schäden von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. Insb. ist eine Haftung für evtl. direkte oder indirekte Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Information verursacht wurden, ausgeschlossen. Die Nutzung erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko des Nutzers, es sei denn, fehlerhafte Informationen wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig aufgenommen.

 

(2) Im Übrigen haftet die KEM nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach der Ziff. 5.1.

 

(3) Der Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.

 

(4) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

7. Erfllungsort, Gerichtsstand; Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts. Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Essen.

8. Datenschutz

Die KEM beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Wir verweisen auf unsere Allgemeinen Datenschutzbestimmungen.

9. Wirksamkeit, Schriftform

(1) Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.

 

(2) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

 

(3) Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.

 

(4) Die KEM ist berechtigt, die vorliegenden AGB ohne Vorankündigung jederzeit zu ändern. Die KEM wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Die KEM ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Die KEM  wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung der KEM zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht.

 

(5) Die KEM kann insb. im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung diese mit Wirkung für bestehende Verträge ergänzen oder ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anpassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue beziehungsweise geänderte Bedingung nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.